Tausende demonstrieren für andere Klimapolitik

Am 25.09.2020 sind rund 10.000 Menschen dem Aufruf von Fridays for Future Köln gefolgt. Die Veranstalter selbst hatten nur mit 3500 Menschen gerechnet, besonders da diese Demonstration unter den Corona-Vorschriften litt. Dennoch gelang es sowohl den Abstand zu wahren, als auch die Maskenpflicht durchzusetzen.

Das so viele Menschen am Klimastreik teilnahmen, zeigt die Wichtigkeit dieses Themas. Denn noch immer rührt sich die Politik viel zu langsam. Es fehlt ein Konzept aus der Kohle auszusteigen, dass nicht nur schnell umsetzbar ist, sondern auch allen Arbeitern eine sichere Zukunft sichert. Der Atomausstieg ist immer noch nicht geregelt und ein Konzept für einen kompletten Umstieg auf erneuerbare Energien ist nicht in Sicht.

Alleine für Köln scheint das Ziel Klimaneutral bis 2030 zu sein, nur schwer vorstellbar.

Sehr wahrscheinlich werden wir in Köln demnächst eine Grün-Schwarze Regierung plus einem Minipartner erleben. Dies bedeutet, dass gerade die Grünen nun beweisen können, ob sie ihre Wahlversprechen auch umsetzen! Wir haben berechtigten Zweifel daran. Fast immer haben die Grünen ihre ökologischen oder pazifistischen Überzeugungen dann vergessen, wenn sie in einer Regierungsfunktion waren. Leider setzen vor allem junge Menschen ihre Hoffnung in die Grüne-Partei. Sie haben nicht mehr aktiv miterlebt, wie die Grünen 1998 innerhalb weniger Monate alle Prinzipien über Bord geworfen haben. Schon damals setzten viele Menschen Hoffnungen nach 16 Jahren Kohl-Regierung, dass die Rot-Grüne-Regierung vieles besser machen würde. Doch was folgte waren die Hartz IV Gesetze, Agenda 2010 und die erste Kriegsbeteiligung Deutschlands nach 1945.

Mit Hinblick auf die nächste Bundestagswahl ist zu befürchten, dass uns eine Schwarz-Grüne-Regierung bevorsteht. Dies dürfte die Illusionen vieler junger (und älterer) Menschen zerplatzen lassen. Aber wohin wendet sich dann das Protestpotenzial oder versinkt es danach im Nichts?

Wir Kommunisten werden deshalb auch weiter dafür werben, dass die Umsetzung ökologischer Ziele nur dann wirklich möglich sind, wenn wir das bestehende Wirtschaftssystem überwinden. Auch deshalb waren wir mit unserem Transparent mitten unter den Demonstranten.

Was der Bewegung aber immer noch fehlt, ist eine gute Vernetzung mit der Arbeiterbewegung. Ein guter Schritt ist hier sicherlich die Solidemo zum Streik im ÖPNV, der vom Klimabündnis veranstaltet wurde.