Auch in diesem Jahr – und dies trotz Corona – geht der Ostermarsch für eine friedliche Welt auf die Straße. Für uns Kommunistinnen und Kommunisten eine Selbstverständlichkeit, dass man für den Frieden demonstriert. Schon seit Entstehung der Ostermärsche ist die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) teil der Friedensdemo. Viele Genossinnen und Genossen arbeiten in den Gremien der Ostermärsche ehrenamtlich mit.
In diesem Jahr fällt aber auf, dass ein olivgrüner Wind durch den Ostermarsch weht. Eigentlich ist es gute Tradition, dass man in der Friedensbewegung erstens immer den eigenen Staat und seine Kriegspolitik in den Fokus nimmt und zweitens, dass man zwischen Aggressor und Opfer unterscheidet. Dementsprechend ist es richtig, dass man die NATO und ihre aggressive Politik verurteilt und die Rolle der BRD klar in den Fokus nimmt. Doch leider geht der diesjährige Ostermarsch-Aufruf darüber hinaus. Er setzt NATO, Russland und China gleich. Dabei sind Russland und China hier die Opfer einer expansionistischen Politik der NATO-Staaten. Mit gemeinsamen Manövern und Raketenstationierungen vor Russlands Grenze und Stationierung von Kriegsschiffen vor Chinas Küste provoziert die NATO diese beiden Länder und ist somit die größte Gefahr für den Frieden in der Welt. Dabei mitmischen will die BRD. Und somit muss in der öffentlichen Presse das Schreckgespenst der russischen bzw. chinesischen Gefahr heraufbeschworen werden.
Teil dieser Propaganda ist die Grüne-Partei. Und genau diese entdeckt in Wahlkampfzeiten nun die Ostermärsche für sich. Dass Ergebnis ist ein unausgegorener Aufruf und ein Rückschritt in der Geschichte der Ostermärsche. Dabei sollten sich viele Friedensfreunde eines klar vor Augen halten, die Grünen sind nicht mehr die alternative Friedenspartei. Sie sind eine neoliberale Partei, die Hartz IV genau so mitgetragen hat, wie den Angriffskrieg auf Jugoslawien. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Karin Göring-Eckardt sagte erst vor kurzem „Die Grünen waren noch nie eine pazifistische Partei“! Vertrauen wir also lieber auf uns, als auf eine Partei, die alles verraten, wofür sie einmal gestanden hat.
Dies heißt auch auch, dass wir uns jetzt nicht vom Ostermarsch abwenden. Nein unser Motto heißt „Jetzt erst recht!“. Raus auf die Straße gegen den deutschen Imperialismus und die kriegstreiberische NATO. Für Frieden mit Russland und China. Unser Friedenskampf ist unabhängig von Wahlkämpfen!
!ACHTUNG! Aufgrund der neuen Corona-Regeln finden am Wochenende die Ostermärsche nicht wie gewohnt statt! Achtet auf aktuelle Nachrichten auf den Internetseiten der Friedensbewegung!
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