Hier geht es zu unserem Landtagswahlprogramm Für uns Kommunistinnen und Kommunisten ist der Kampf um Frieden die entscheidende Aufgabe. Uns geht es um die Entlarvung der Kriegspropaganda, gegen die laufende Militarisierung unseres Landes, es geht um die Beendigung des Krieges in der Ukraine und im Donbass, um Frieden mit Russland und China. Der Bundestag hat am 27.02.2022 zusätzlich zu dem 2%… Read more →
Dieser hier abrufbare Fragen-Antwort-Katalog wurde für die parteiinterne Information entwickelt, kann aber aufgrund des großen öffentlichen Interesses jetzt auch hier eingesehen werden. Dieser Katalog umfasst Fragen, die seit der Entscheidung des Bundeswahlleiters beim DKP-Parteivorstand eingegangen sind und ergänzt die Öffentlichkeitsmaterialien der DKP in dieser Frage. Außerdem soll er über grundsätzliche Abläufe aufklären, also unsere politischen Handlungsprinzipien noch einmal darstellen. Weitere… Read more →
#DKPwählbarMachen! Kommunismus lässt sich nicht verbieten Der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) soll die Beteiligung an der Bundestagswahl verweigert werden. Ihr soll der Status als politische Partei entzogen werden. Das ist der Versuch, die kommunistische Partei in diesem Land zu verbieten. Dieser Versuch reiht sich ein in die Angriffe der Herrschenden gegen antifaschistische Organisationen wie die VVN-BdA und sozialistische Medien… Read more →
„Jetzt erst recht!“ Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP: Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den… Read more →
DKP droht kaltes Parteiverbot Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten… Read more →