Das Coronavirus hat Köln fest in seinen Griff genommen. Schulen, Restaurants, Kitas u.v.m. sind geschlossen und öffentliche Veranstaltungen verboten. Gruppen die aus mehr Personen als zwei bestehen, werden von der Polizei aufgelöst.
Sicherlich sind viele Maßnahmen nötig, um die Pandemie einzudämmen. Aber COVID-19 zeigt auch die Widersprüche der kapitalistischen Wirtschaftsordnung auf. Noch vor kurzem vermeldete die Bertelsmann-Stiftung, dass Krankenhäuser geschlossen und Personal abgebaut werden müsste. Heute sehen wir die Folgen dieser menschenverachtenden Politik. Die Kolleginnen und Kollegen in den Krankenhäusern können die Arbeit kaum stemmen, sie leisten dennoch fantastische Arbeit.
Merkel, Spahn und Co. machen sich angeblich Sorgen um die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Aber sie waren es, die im Auftrag des Monopolkapitals das Gesundheitssystem in ein Mittel der Profitmaximierung verwandelt haben. Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die die Misere nun ausbaden und Höchstleistungen erbringen müssen, um den Menschen zu helfen.
Und während wir vor existenziellen Problemen stehen (Miete, Arbeitsplatz etc.) werden von der Regierung Unternehmen und Banken entlastet und mit Millionen Krediten gefüttert. Wo ist der Rettungsschirm für uns Arbeiterinnen und Arbeiter? Wo die finanzielle Sicherheit für Erwerbslose?
Aus diesem Grund fordert die DKP:
Volle Lohnfortzahlung oder Ersatz des Verdienstausfalls für alle abhängig Beschäftigten und sonstigen Werktätigen, die aufgrund des Coronavirus ihre Einnahmen verlieren, sei es aufgrund von Betreuung von Kindern oder anderen Angehörigen, Erkrankung, Quarantäne, chronischen Erkrankungen oder Betriebsschließungen.
Sinnvolle Maßnahmen wie die Ausweitung der Telearbeit dürfen nicht zum Abbau von Schutzregelungen und entgrenzter Arbeitszeit führen.
Sofortiger Ausbau des Gesundheitswesens, Personalaufstockung und Kontrolle der Pharmaindustrie.
Die Kosten für die Bekämpfung der Pandemie sind durch die Konzerne zu tragen sowie durch eine massive Kürzung der Rüstungsausgaben.