SPD verliert die Arbeiter

Die Kommunalwahl liegt nun hinter uns und so richtig weiß man nicht, ob dieses Ergebnis ein gutes ist. Für die SPD dagegen ist das Ergebnis auf jeden Fall ein weiterer Schritt in die Katastrophe. Im Stadtbezirk Kalk konnte sie gerade einmal mit 99 Stimmen den ersten Platz verteidigen. Dies ist ein desaströses Ergebnis. Noch erschreckender dürfte aber für die Sozialdemokraten sein, dass sie vor allem bei der Arbeiterklasse verloren hat. Nicht nur das die SPD -Gemeinsam mit den Grünen – verantwortlich ist für Hartz IV und Agenda 2010, sie hat sich auch Schritt für Schritt von der Wirklichkeit der arbeitenden Menschen entfremdet.

Die Taktik der neuen Mitte 1998 führte zwar zum Wahlerfolg, doch brachte dies auch den langfristigen Untergang der ehemaligen Arbeiterpartei.

Wir Kommunisten wollen dies nicht nutzen, um mit dem Hammer auf die Genossen einzuschlagen, vielmehr versuchen wir die Genossinnen und Genossen zu ermutigen, sich wieder klar als Arbeiterpartei zu positionieren. Dazu gehört, dass man sich endlich und deutlich von Hartz IV, Agenda 2010 und Kriegseinsätzen distanziert und das die Interessen der Arbeiterklasse wieder in den Fokus der Partei gerückt wird.

Vielleicht nutzt die SPD diese Niederlagen, um sich neu zu ordnen und sich von rechtssozialdemokratischen Ideologen zu befreien. Vielleicht geht die Partei aber auch unter.